20. und , vom Autor aus dem Niederländischen übersetzt, mithilfe von DeepL und zweisprachiger Nachbearbeitung.
Dies ist eine Zusammenfassung einer Reihe früherer Artikel in anderen Sprachen, hauptsächlich im Niederländischen.
Die Niederlande haben ein Mehrparteiensystem. Anders als in Deutschland gibt es keine Wahlschwelle von 5%, obwohl die 150 Sitze des Parlaments in der Praxis natürlich eine Wahlschwelle von 0,67 % darstellen.
Es gibt kein Distriktsystem, wie in Frankreich, den USA und Großbritannien, mit nur einem Vertreter pro Distrikt im Parlament.
Ich halte dieses Verhältniswahlsystem mit einem Mehrparteiensystem für gut. Die Stimme eines jeden wird gehört, jeder kann sich repräsentiert fühlen.
Ein solches System hat auch Nachteile: es gibt viele, relativ kleine Parteien im Parlament mit unterschiedlichen Auffassungen. Das macht es sehr schwierig, eine Regierung zu bilden, die von einer Mehrheit unterstützt wird. Dies führt immer zu viel Zeitverlust durch lange Koalitionsverhandlungen.
Als Lösung schlage ich vor: wir nutzen den Prozentsatz der Wahlbeteiligung. 75% ist schon eine relativ hohe Wahlbeteiligung. Die 25% die nicht an den Wahlen teilgenommen haben, würden eine beachtliche Fraktion im Parlament bilden, falls ihr Nicht-Wählen einfach mitgezählt würde.
Diesen Nicht-Wählern ist es angeblich alles egal (aus allen möglichen Gründen). Ich sage: lasst uns sie auch so behandeln. Entscheide im Parlament für sie und ohne sie. Eigene Schuld. Sie hätten bei den Wahlen ihre Stimme abgeben sollen.
So könnte im Parlament eine bedeutende Fraktion entstehen, die keine wirklichen Parlamentarier hat, aber trotzdem das Stimmrecht. Das Abstimmungsverhalten dieser Fraktion legen wir vorab fest:
Die Leeren Sitze stimmen für jeden Gesetzentwurf.
Die Leeren Sitze stimmen für jeden Antrag. Dies gilt sowohl für Anträge von Koalitionsparteien als auch für Anträge von Oppositionsparteien.
Jedoch stimmen die Leeren Sitze niemals für ein Misstrauensvotum oder einen Misstrauensantrag.
So entsteht eine stabilisierende Wirkung eines trotzdem kritischen Repräsentantenhauses.
Dank des abgestimmten Abstimmungsverhaltens können die Leeren Sitze zu der parlamentarischen Unterstützung für jede geplante Koalitionsregierung gezählt werden. Dadurch gibt es bei jedem Wahlergebnis viele Möglichkeiten, Regierungen mit ausreichender Unterstützung zu bilden.
Die Koalitionsverhandlungen können kurz sein, und die Regierungspolitik kann kräftig, klar und effektiv sein. Der große Nachteil des Verhältniswahlsystems, nämlich die geringe Regierbarkeit, ist überwunden worden.
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