Leere Sitze (Zusammenfassung)

20. und 21. Dezember 2017, vom Autor aus dem Niederländischen übersetzt, mithilfe von DeepL und zweisprachiger Nachbearbeitung.

Worum geht es hier?

Dies ist eine Zusammenfassung einer Reihe früherer Artikel in anderen Sprachen, hauptsächlich im Niederländischen.

Mehrere Parteien

Die Niederlande haben ein Mehrparteiensystem. Anders als in Deutschland gibt es keine Wahlschwelle von 5%, obwohl die 150 Sitze des Parlaments in der Praxis natürlich eine Wahlschwelle von 0,67 % darstellen.

Es gibt kein Distriktsystem, wie in Frankreich, den USA und Großbritannien, mit nur einem Vertreter pro Distrikt im Parlament.

Ich halte dieses Verhältniswahlsystem mit einem Mehrparteiensystem für gut. Die Stimme eines jeden wird gehört, jeder kann sich repräsentiert fühlen.

Zeitverlust

Ein solches System hat auch Nachteile: es gibt viele, relativ kleine Parteien im Parlament mit unterschiedlichen Auffassungen. Das macht es sehr schwierig, eine Regierung zu bilden, die von einer Mehrheit unterstützt wird. Dies führt immer zu einem Zeitverlust durch lange Koalitionsverhandlungen.

Regieren im Namen der Nicht-Wähler

Als Lösung schlage ich vor: wir nutzenden Prozentsatz der Wahlbeteiligung. 75% ist schon eine relativ hohe Wahlbeteiligung. Die 25% die nicht an den Wahlen teilgenommen haben, würden eine beachtliche Fraktion im Parlament bilden, falls ihr Nicht-Wählen einfach mitgezählt würde.

Diesen Nicht-Wählern ist es angeblich alles egal (aus allen möglichen Gründen). Ich sage: lasst uns sie auch so behandeln. Entscheide im Parlament für sie und ohne sie. Eigene Schuld. Sie hätten bei den Wahlen ihre Stimme abgeben sollen.

So könnte im Parlament eine bedeutende Fraktion entstehen, die keine wirklichen Parlamentarier hat, aber trotzdem das Stimmrecht. Das Abstimmungsverhalten dieser Fraktion legen wir vorab fest:

Abstimmungsverhalten

So entsteht eine stabilisierende Wirkung eines trotzdem kritischen Repräsentantenhauses.

Dank des abgestimmten Abstimmungsverhaltens können die Leeren Sitze zu der parlamentarischen Unterstützung für jede geplante Koalitionsregierung gezählt werden. Dadurch gibt es bei jedem Wahlergebnis viele Möglichkeiten, Regierungen mit ausreichender Unterstützung zu bilden.

Durchgreifend und schnell

Die Koalitionsverhandlungen können kurz sein, und die Regierungspolitik kann kräftig, klar und effektiv sein. Der große Nachteil des Verhältniswahlsystems, nämlich die geringe Regierbarkeit, ist überwunden.


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